Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.05.2002

Die HARIBO GmbH & Co. KG, Bonn, führt Bestellungen aus dem HARIBO Online Shop auf Grundlage der nachfolgenden Bedingungen durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung in unserem Dienst bereitgehaltenen Bedingungen. Sie können den Text auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.

§ 1 Vertragsschluss
(1) Hierzu akzeptieren Sie diese Bedingungen, die jedem im elektronischen Geschäftsverkehr (HARIBO Online Shop) geschlossenen Vertrag zugrunde liegen. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
(2) Die Angebote aus dem HARIBO Online Shop sind unverbindlich.
(3) Sie können Ihre Bestellung nach Eingabe aller erforderlichen Daten noch einmal überprüfen und Eingabefehler berichtigen.
(4) Mit der Auswahl der Zahlungsart erklären Sie uns gegenüber verbindlich, den Inhalt des von Ihnen zusammengestellten Warenkorbes erwerben zu wollen. Sie bestellen also erst rechtsverbindlich mit der Auswahl der Zahlungsart.
(5) Ihre Bestellung nehmen wir grundsätzlich durch eine elektronisch übermittelte Bestätigung an. Hierdurch ist der Vertrag geschlossen worden. Sollte von diesem Grundsatz abgewichen worden sein, nehmen wir Ihre Bestellung spätestens durch die Auslieferung der bestellten Ware an.

§ 2 Informationspflichten
(1) Sie sind verpflichtet, im Rahmen des Bestellvorganges wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bis zur Bezahlung der Ware sind Sie verpflichtet, uns Änderungen der von Ihnen angegebenen Kundendaten unverzüglich mitzuteilen.
(2) Unterlassen Sie diese Informationen oder geben Sie von vornherein falsche Daten an, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

§ 3 Preise, Kosten, Gebühren
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise einschließlich aller Steuern. Bei eventuellen Steuereränderungen liegt dem Endpreis der veränderte Steuersatz am Tag der Auslieferung zugrunde.
(2) Verpackung und Versand erfolgen kostenlos.
(3) Sie tragen als Besteller der Waren die Gebühren für Bezahlung (Nachnahme, Paybox, etc.).

§ 4 Lieferung
(1) Wir liefern unsere Artikel ausschließlich in handelsüblichen Mengen an Endverbraucher in der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Leistungsort ist unser Auslieferungslager.
(3) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
(4) Wir behalten uns vor, in Qualität und Preis gleichwertige Waren zu liefern; außerdem behalten wir uns vor, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.
(5) Ist es nicht möglich, eine preislich und qualitativ gleichwertige Leistung zu erbringen, so können wir uns vom Vertrag lösen und müssen die versprochene Leistung nicht mehr erbringen. Eine eventuell von Ihnen bereits geleistete Zahlung wird unverzüglich an Sie zurück erstattet.

§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Wir können nur die im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren.
(2) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

§ 6 Rückgabe der Ware, Widerruf
(1) Wir räumen Ihnen für 14 Tage ab Erhalt der Ware ein besonderes Rückgaberecht ein, solange die Ware originalverpackt in einwandfreiem, unbeschädigtem Zustand ist. Geöffnete Lebensmittel gelten als beschädigt.
(2) Die Rückgabe kann nur durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Eine Begründung für die Rückgabe ist nicht erforderlich.
(3) Das Rückgaberecht gilt nicht bei gebrauchter, getragener oder veränderter Ware.
(4) Das Widerrufsrecht sowie die Rückgabe nach Fristablauf sind ausgeschlossen.

§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
(2) Sie sind verpflichtet, die erhaltene Ware auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Wenn Sie offensichtliche Fehler feststellen, ist uns das unverzüglich mitzuteilen. Unterlassen Sie das, können Sie uns gegenüber wegen dieser Fehler keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend machen.
(3) Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware belegen, werden wir innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht, haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises.
(4) Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten). Darüber hinaus haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder, wenn der Schaden durch uns oder durch unsere Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
(5) Wir haften im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt.

§ 8 Verschiedenes
(1) Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
(2) Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur berechtigt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
(3) Von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.
(4) Die für die Abrechnung und sonstigen Ausführungen des Vertragsverhältnisses benötigten Daten werden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird davon der übrige Vertragsinhalt bzw. die Wirksamkeit des Vertrages nicht betroffen.
(6) Die HARIBO GmbH & Co. KG wird vertreten durch die HARIBO Verwaltungs GmbH und diese wiederum durch die Geschäftsführer Dr. Hans Riegel und Paul Riegel.